shortCMS site Title
 Übersicht - Impressumspflicht für Webseiten

Für Webmaster, die als privates Hobby Seiten im WWW pflegen, sind die Pflichtangaben im Impressum sehr überschaubar.

Das Impressum muss ...

- den Namen und die echte Anschrift enthalten
Eine Postfachangabe, Postlagervermerk oder ähnlich reicht nicht aus,
es muß der Name der Person, Straße, Hausnummer sowie die Ortsbezeichnung des Seitenbetreibers angegeben werden.
Unternehmen, Vereine oder andere Gruppen müssen eine verantwortliche Person benennen.

- eine Kontaktadresse/-möglichkeit enthalten
Diese muss einer E-Mail-Adresse gleichwertig sein -> deswegen ist auch die Angabe einer URL (HTTP-Adresse) oder eines Kontaktformulars möglich.

Es gibt aber bestimmte Dinge,
die grundsätzlich nicht in das Impressum geschrieben werden sollten:

Haftungsausschlußklauseln und Distanzierungen von Links. Die Links zu solchen Seiten sollten in der Regel innerhalb der Navigationsbereiche offensichtlich für den Besucher plaziert werden.
In Fällen, in denen es sich nicht vermeiden lässt, sollten die zusätzlichen Informationen z.B. so wie beim shortCMS, erst nach einem Klick auf einen Link im Impressum sichtbar gemacht werden.



Die Quellen aus dem "Teledienstegesetz" (TDG) der Bundesrepublik Deutschland
Die gesamten Texte können im "Gesetz zur Regelung der Rahmenbedingungen für Informations- und Kommunikationsdienste" (Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetz – IuKDG) nachgelesen werden. Zuletzt wurden sie durch das Gesetz vom 14. Dezember 2001. BGBl I, 3721 ergänzt.

Die Paragraphen, die dieser Erklärung als Grundlage dienten, sind folgende:
§2 Geltungsbereich (nur Absatz 1 und 3)
§6 Allgemeine Informationspflichten
§12 Bußgeldvorschriften



Für einen Webmaster bedeuten diese Paragraphen folgendes ...

Mit der am 14. Dezember 2001 erfolgten Veränderung des Teledienstegesetzes hat der Gesetzgeber die schon vorher vorhandene Impressumspflicht für Online-Inhalte weiter präzisiert und mit Hilfe einer Bußgeldandrohung aus einer schlichten Vorschrift ein durchsetzbares Verbraucherrecht gemacht.

Das, was der Gesetzgeber im §6 als Pflichtangaben festschreibt, sollte eigentlich für eine seriöse Webseite selbstverständlich sein. Denn gerade im Internet, wo jeder eigene Inhalte veröffentlichen kann, sind für den Nutzer Angaben über die Herkunft der dargebotenen Informationen sehr wichtig. Der Nutzer muß erfahren, wer hinter einer Webseite steckt:
Handelt es sich um die Webseite einer Einzelperson, eines ehrenamtlich tätigen Teams, eines kommerziellen Unternehmens, einer hoheitlichen Verwaltungseinheit? Ist der Inhalt der Webseite aus persönlichem Interesse entstanden oder werden damit geschäftliche Ziele verfolgt?

Um derartige Fragen und damit die Glaubwürdigkeit einer Webseite beantworten zu können, muß der Nutzer eine klare Impressumsangabe vorfinden. Seiten, auf denen man gar kein Impressum, lediglich eine E-Mail-Adresse oder ein Pseudonym (wie z.B. "Euer Webmaster" oder "Das Team") findet, auf denen sich der Autor also nicht zu erkennen geben will, sind schlichtweg unseriös!
Wenn der Autor nicht genannt werden will, so kann man daraus den Schluß ziehen, daß sich illegale Inhalte auf den Seiten befinden, der Webmaster also Gaunereien mit seinen Gästen vorhat: Er bietet gecrackte Software an, er gibt absichtlich falsche Daten zu Produkten an, um den Besucher zum Kauf zu bewegen, er versucht, beim Besucher einen 0190er-Dialer zu installieren, oder ähnliches.

Eigentlich sollte es also im Interesse jedes seriösen Webmasters liegen, seine Besucher darüber zu informieren, mit wem sie es zu tun haben.

Wer ist eigentlich impressumspflichtig?

In Diskussionsforen zum Internet-Recht taucht bisweilen die Frage auf, ob für private Webmaster überhaupt eine Impressumspflicht bestehe. Schon alleine die Frage irritiert: Warum will ein (seriöser) Webmaster seine Impressumspflicht wegdiskutieren? Welche Gründe hat ein Webmaster, auf seinen Seiten seine Identität nicht angeben zu wollen?

Was vielfach zu der irrigen Annahme führt, ein Impressum sei erst notwendig, wenn man kommerzielle Absichten verfolgt, ist der Ausdruck "geschäftsmäßige Teledienste" in §6 TDG.

Doch hier muß klar unterschieden werden zwischen den beiden Begriffen "geschäftsmäig" und "gewerbsmäßig". Der Begriff "gewerbsmäßig" trifft auf eine Tätigkeit in der Tat erst dann zu, wenn mit ihr Geld erwirtschaftet werden soll (Gewinnerzielungsabsicht). Der Begriff "geschäftsmäßig" aber bezeichnet sämtliche Tätigkeiten, die ernsthaft betrieben werden und die nicht nur vorübergehend sind (nachhaltige Tätigkeiten).

Nicht impressumspflichtig im WWW sind demnach reine Testseiten, mit denen man seine HTML-Kenntnisse erprobt und die nach kurzer Zeit wieder gelöscht werden. Ebensowenig impressumspflichtig sind Photos, die man kurzzeitig auf einem Webserver speichert, um sie seinen Verwanten zugänglich zu machen. Und ebenso muß auch derjenige, der seine eigene Webseite ausschließlich als Kontaktanzeige nutzt und darauf seine sexuellen Vorlieben schildert, seine Adresse nicht preisgeben. Denn eine einzelne Kontaktanzeige ist typischerweise etwas vorübergehendes. Anders sieht es aus, wenn jemand auf Webseiten anderen die Möglichkeit gibt, Kontaktanzeigen aufzugeben, also eine Kontaktbörse anbietet. Dann handelt es sich um einen Dienst an die Allgemeinheit, der in seinem Wesen auf unbestimmte Dauer angelegt ist.

Die Impressumspficht beginnt also, sobald eine Webseite dauerhaft im Netz abrufbar ist und bleiben soll. Indizien für eine nachhaltige Tätigkeit, also einen geschäftsmäßigen Teledienst, sind ab und zu erfolgende Aktualisierungen der Seite oder Eintragungen in Suchmaschinen. Spätestens dann sollte die Webseite ein korrektes Impressum haben.

Die Impressumspflicht für Webseiten ist keine juristische Besonderheit, sondern eine Angleichung an die für Papier-Veröffentlichungen geltenden Vorschriften.

© 2010 - 2017 shortCMS GNU/GPL
generate in 0,11203 sec.